„Schneller, sicherer, besser“
Gegen Russlands Angriff: EU will „Schengenraum für Militär“ – Deutschland im Fokus
In Europa wächst die Angst vor einem Angriff Russlands auf die NATO. Die EU will jetzt den Ernstfall vorbereiten. Man plant, die Zusammenarbeit neu zu organisieren.
Brüssel – Ein neuer EU-Mobilitätsraum soll schnelle Truppenverlegung ermöglichen. Die Umsetzung bis 2027 könnte die Verteidigungsfähigkeit Europas entscheidend stärken.
Angesichts der Bedrohung durch Russland plant die EU die Schaffung einer Art von militärischem Schengenraum, um im Ernstfall schnell Truppen und Ausrüstung über die Grenzen der EU hinweg zu verlegen. Dieses Vorhaben soll ermöglichen, Truppen und militärische Ausrüstung „schneller, sicherer und besser koordiniert“ durch Europa zu bewegen, wie die EU-Kommission am Mittwoch bei der Präsentation eines Verteidigungspakets in Brüssel mitteilte. Bis 2027 soll dieser militärische Mobilitätsraum realisiert werden.
EU in Sorge vor Russlands möglichem Angriff auf die NATO – Ernstfall wird vorbereitet
Zu den Maßnahmen der Kommission zählen die Einführung einheitlicher Regeln für die militärische Mobilität und die Festlegung klarer Verfahren für grenzüberschreitende militärische Bewegungen. Diese sollen innerhalb von maximal drei Tagen bearbeitet werden. Ein Schnellverfahren für Notfälle soll eingeführt werden, das unter anderem bei Einsätzen im Rahmen von Nato oder EU den bevorzugten Zugang des Militärs zu Infrastruktur sicherstellt. Im Falle eines Konflikts mit Russland wird Deutschland als zentrales Drehkreuz für Truppen- und Materialtransporte nach Osteuropa betrachtet.
Ein EU-Vertreter erklärte, dass die Mitgliedstaaten zusammen mit der Kommission verpflichtet werden sollen, Routen für die Verlegung militärischer Ausrüstung und Truppen zu entwickeln und zu prüfen, ob Straßen, Schienen, Tunnel oder Brücken die erforderlichen Bedingungen erfüllen. Auf Basis dieser Routen könnten dann grenzüberschreitende Korridore für Militärtransporte festgelegt werden.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Die Pläne der Kommission umfassen auch den Schutz strategischer Infrastruktur sowie Investitionen in die Cyber- und Energiesicherheit. Ein Fahrplan zur Umgestaltung der Verteidigungsindustrie in der EU soll die Verteidigungsbereitschaft stärken. Ein Fonds in Höhe von einer Milliarde Euro soll Investitionen in Verteidigungsunternehmen fördern und die Entwicklung neuer Technologien beschleunigen.
Für die Jahre 2028 bis 2034 sind laut Kommission rund 18 Milliarden Euro für die militärische Mobilität vorgesehen. Damit sollen unter anderem Engpässe entlang der Transportkorridore beseitigt werden.
Sowohl die militärische Mobilität als auch die Verteidigungsindustrie waren Bestandteil des Weißpapiers zur Verteidigungsfähigkeit der EU, das die Kommission im März vorgestellt hatte. Es bietet den EU-Ländern Finanzierungsmöglichkeiten, um Investitionen im Verteidigungssektor zu steigern.
Daneben plant die EU etwa auch einen Drohnenwall gegen Putins möglichen Angriff. (Verwendete Quellen: afp)
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