Angesichts der aktuellen Situation plant die EU eine Aufrüstung. Giorgia Meloni, die italienische Premierministerin, befürwortet eine Aufrüstung Italiens.

Rom – Die Debatte über die militärische Rolle der Europäischen Union wird zunehmend intensiver, insbesondere vor dem Hintergrund der russischen Bedrohung und eines möglicherweise unzuverlässigen Verbündeten auf der anderen Seite des Atlantiks. Die EU hat sich auf eine massive Aufrüstung verständigt. Beim Frühjahrsgipfel in Brüssel einigten sich die Regierungschefs auf eine Investition von 800 Milliarden Euro bis 2030. Angesichts dessen investieren auch immer mehr EU-Staaten selbst in ihre militärische Aufrüstung – auch Italien verfolgt einen entsprechenden Plan.

Die italienische Regierung will insgesamt 25 Milliarden Euro in die Modernisierung ihrer Streitkräfte investieren. Darin sind sich Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Verteidigungsminister Guido Crosetto einig. Geplant ist unter anderem die Bestellung von 1.050 gepanzerten „Lynx“-Kettenfahrzeugen beim deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall sowie 380 „Panther KF 51“-Panzer des gleichen Herstellers. Dennoch bleibt die Aufrüstung innerhalb der italienischen Regierung ein schwieriges Thema.

Wandel in Europa: Die Geschichte der EU in Bildern

Wandel in Europa: Die Geschichte der EU in Bildern

Italien rüstet auf: Meloni sorgt mit scharfer Kritik an Mitte-Links-Partei für Aufsehen

Beim Azione-Kongress in Rom sorgte Meloni für Aufsehen, als sie die Politiker der Mitte-Links-Partei scharf kritisierte. Sie sagte, sie könne nicht nachvollziehen, was deren Vorschlag zur Aufrüstung sei. Sie fragte, ob dieser darin bestehe, jede Form der Allianz mit den Vereinigten Staaten zu brechen, aber gleichzeitig von den USA zu erwarten, weiterhin für die europäische Sicherheit zu sorgen. Oder ob der Vorschlag vielmehr darauf hinauslaufe, „dass Europa eine große entmilitarisierte Hippie-Gemeinde wird, die auf den guten Willen anderer ausländischer Mächte hofft?“

Diese Äußerung stieß auf heftige Kritik, vor allem aus der Opposition. Melonis Gegner werfen ihr vor, die Debatte über Pazifismus und die Rolle Italiens in der EU für politische Angriffe zu nutzen, anstatt eine sachliche Diskussion zu führen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

+

Aufrüstung in Italien: Scharfe Kritik an Melonis Äußerungen

Elly Schlein, Vorsitzende der italienischen Demokraten, warf demnach der Regierung vor, ihre Außenpolitik nicht auf sachliche Argumente zu stützen. Stattdessen, so Schlein, würden politische Gegner durch spalterische Angriffe diskreditiert. Auch Francesco Boccia, Minister für wirtschaftliche Entwicklung, bezeichnete Melonis Äußerungen als „schwerwiegenden Fehler“ und fragte, ob die Premierministerin auch den Papst einen „Hippie“ genannt habe.

Verteidigungsminister Guido Crosetto, der ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, erklärte laut ANSA, dass er die Notwendigkeit von Investitionen in die Verteidigung teile. Er betonte jedoch, dass diese Ausgaben langfristig geplant werden müssten, um die Belastung für den italienischen Haushalt zu minimieren. Crosetto fordert, dass die EU-Finanzregeln angepasst werden, damit Italien über einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren mehr Spielraum für solche Ausgaben hat, ohne die öffentlichen Finanzen zu gefährden. (lw)

Rubriklistenbild: © IMAGO/Stefano Carofei / Avalon