Ukraine-Krieg
US-Verteidigungsminister Hegseth sagt Ramstein-Treffen ab
Der kommende Ramstein-Gipfel wird ohne den US-Verteidigungsminister stattfinden – wohl mit Folgen für die Regierung in Kiew.
Washington – Donald Trump verfolgt einen neuen außenpolitischen Kurs, der zunehmend für Verunsicherung sorgt. Nicht nur seine kürzlich angekündigten Zölle werfen Fragen über die künftigen internationalen Beziehungen auf, nun zeigt sich auch eine spürbare Wende in der militärischen Ausrichtung der USA.
Laut einem Bericht der ukrainischen Zeitung Kyiv Independent vom 2. April wird US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nicht am kommenden Ramstein-Gipfel teilnehmen, der am 11. April in Brüssel stattfindet. Damit wäre es das erste Treffen der Ukraine-Partner seit der Gründung des Formats im Jahr 2022, bei dem der Pentagon-Chef nicht anwesend ist. Das Treffen wird von Großbritannien und Deutschland gemeinsam geleitet, was in den aktuellen geopolitischen Spannungen eine zusätzliche Dimension bekommt.
Ukraine-Krieg: Pete Hegseth entscheidet den Ramstein-Gipfel zu boykottieren
Hegseth, der im Januar das Amt des Verteidigungsministers übernommen hat, markiert eine deutliche Abkehr von der bisherigen US-Politik. Die von seinem Vorgänger, Lloyd Austin, ins Leben gerufene Ukraine Defense Contact Group (UDCG) sollte die militärische Unterstützung für Kiew koordinieren. Doch seit Hegseth im Amt ist, lässt sich eine zunehmend zurückhaltende Haltung der USA gegenüber der Ukraine erkennen. Wie Kyiv Independent berichtet, wird Hegseth nicht einmal virtuell am Gipfel teilnehmen, und es wird erwartet, dass das Pentagon keine hochrangigen Vertreter nach Brüssel entsendet.
Neue US-Außenpolitik: Nato-Staaten sollen stärker selbst für ihre Sicherheit sorgen
Bereits beim letzten Ramstein-Gipfel im Februar hatte Hegseth mit einer markanten Rede für Aufsehen gesorgt, als er eine Rückkehr der Ukraine zu den Grenzen von 2014 sowie einen Nato-Beitritt als „unrealistisch“ bezeichnete. Diese Äußerung stellte einen klaren Bruch mit der Politik der Biden-Administration dar, die die Ukraine bislang intensiv unterstützte.
Stattdessen appellierte Hegseth in seiner Rede an die europäischen Nato-Staaten, stärker für die eigene Sicherheit Verantwortung zu übernehmen. „Die Sicherung der europäischen Sicherheit muss ein Imperativ für die europäischen Nato-Mitglieder sein“, sagte er damals.
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US-Hilfen für Kiew im Ukraine-Krieg: Schrittweise Reduzierung unter Trump
Der Bericht des Kyiv Independent deutet darauf hin, dass Hegseths Haltung Teil einer breiteren außenpolitischen Wende unter der Trump-Administration ist. Während Trump bisher die militärische Unterstützung für die Ukraine fortführte, die sein Vorgänger genehmigt hatte, setzte er zuletzt zunehmend Druck auf Kiew, um das Land zu Verhandlungen zu bewegen.
US-Außenpolitk: Donald Trump und Pete Hegseth wollen neuen Kurs
Das Fehlen hochrangiger US-Vertreter beim bevorstehenden Gipfel könnte daher als weiteres Signal gewertet werden, dass die USA unter Hegseth ihr Engagement in der Ukraine und internationalen Initiativen insgesamt schrittweise reduzieren wollen.
In einem kürzlich kursierten Papier, das der Washington Post vorliegt, formulierte Hegseth eine klare Priorisierung der US-Außenpolitik, die Europa in den Hintergrund stellt. Anders als die Biden-Administration, die den Fokus auf Allianzen zur Abwehr russischer Aggressionen legte, fordert Hegseth in seinem Memo, dass Europa die Lasten der eigenen Sicherheit selbst trägt.
Washington wolle sich nicht länger in europäische Sicherheitsfragen einmischen, insbesondere im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine. Stattdessen sollen die europäischen Verbündeten weitaus größere Beiträge leisten, um ihre Verteidigungsbereitschaft zu stärken.
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