Taktik im Handelskrieg
Bericht: EU erwägt, Exporte bestimmter Güter in die USA zu verbieten
Der Besuch der italienischen Ministerpräsidentin Meloni in Washington lässt Trump versöhnlicher auftreten. EU mit Gegenschlag, wenn der Handelskrieg nicht bald endet.
Brüssel/Washington – Die EU versucht mit Hochdruck einen Deal im Handelskonflikt mit den USA zu machen. Erste Schritte hat die „Trump-Flüsterin“ Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien, wohl schon bei ihrem Besuch in Washington machen können. Der US-Präsident deutete während ihres Besuchs an, dass es einen Deal mit der EU geben würde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bisher aber keinen Termin für ein Treffen mit Trump erhalten.
Es ist also nichts in Stein gemeißelt. Ob es wirklich zu einem Deal kommen wird, kann keiner sagen, vermutlich nicht einmal Donald Trump selbst. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg bereitet die EU daher auch schon neue Schritte vor, um Trump unter Druck zu setzen.
EU könnte Export bestimmter Waren in die USA verbieten
So soll die EU an einem Gesetzesvorschlag arbeiten, das den Export bestimmter Waren in die USA verbieten oder stark einschränken würde, sollte es keinen Erfolg bei den Verhandlungen geben. Das berichtet Bloomberg und bezieht sich auf mehrere Personen in Brüssel, die mit den Vorgängen vertraut seinen und anonym bleiben wollten. Weitere Maßnahmen, die vorbereitet würden, seien ein Ausschluss US-amerikanischer Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen sowie weitere Zölle auf Waren aus den USA.
Ob es wirklich so weit kommt, hängt maßgeblich davon ab, ob die Verhandlungen vorankommen. Diese verlaufen bisher eher schleppend, sodass die EU nicht sicher sein kann, dass bis zum Ablauf der 90-Tage-Pause auf die Zölle von Trump wirklich ein Übereinkommen stehen würde.
Donald Trumps Strafzölle: Diese Produkte aus Deutschland werden jetzt teurer
Fest steht, dass eine solche Eskalation im Handelskonflikt allen Beteiligten schaden würde. Und die jüngste Vergangenheit zeigt, dass Trump nicht gut auf solche Gegenmaßnahmen reagiert. Gleichzeitig kann die EU die derzeitigen Zölle nicht einfach hinnehmen; auf Autoimporte gilt trotz Zollpause weiterhin ein Zollsatz von 25 Prozent, was die EU extrem besorgt. Darüber hinaus denkt Trump nun offen darüber nach, auch auf Pharmaprodukte Zölle zu erheben. Deutschland exportiert mehr Pharmaprodukte in die USA als jede andere Branche.
Meloni schmeichelt Trump: Kann sie ein Deal für die EU aushandeln?
All das gilt es nun abzuwägen. Giorgia Meloni hat sich derweil als Profi-Schmeichlerin von Trump in Washington gezeigt. „Sie ist großartig“, rief Trump nun Reportern zu, als er Meloni vor dem Weißen Haus empfing. Wie zum Dank schmiegte sich die ganz in Weiß gekleidete Italienerin an den einen Kopf größeren US-Präsidenten.
Im Zollkonflikt umschmeichelte die 48-jährige Meloni den 30 Jahre älteren Trump nach allen Regeln der Kunst. Sie nannte die USA einen „verlässlichen Partner“ und zeigte sich „sicher, dass wir einen Deal machen können“. Ihre vorherige Kritik, die Trump-Zölle seien „falsch“, wiederholte sie in Washington nicht.
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