Münchner-Merkur-Serie
Putin droht – und Europas „Nerven und Skelett“ könnten schwinden: Experten sehen bedenkliche Leerstellen
Russland droht, Trump wackelt: Europa will in die Zeitenwende. Doch an zwei wichtigen Stellen hapert es, sagen Experten. Eine Analyse.
Deutschland will in die „Zeitenwende“. Das nötige Geld für die Wehrhaftigkeit fließt mittlerweile – doch das Problem ist nicht nur das Material. Denn allein verteidigt sich die Bundeswehr nicht gegen Wladimir Putins Bedrohung. Sie braucht die europäischen Partner. Und weiterhin die USA, wie Fachleute warnen.
Das könnte ein Problem werden. Denn unter Donald Trump wackelt die Unterstützung der USA wie nie zuvor in der NATO. Und was die Zusammenarbeit in Europa angeht, handle auch das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) teils „unverständlich“, sagen Experten dem Münchner Merkur von Ippen.Media im nächsten Teil unserer Reihe zur Lage der Bundeswehr. Schwierigkeiten drohen wohl auch an anderer Stelle. Denn die Zeitenwende braucht nicht zuletzt: Menschen.
Trumps USA bereiten der NATO Sorge: Europa als Lösung – und Problem
Was, wenn die USA Europa fallenlassen, wie Trumps Außenminister Marco Rubio selbst in seiner freundlich klingenden Münchner Rede andeutete? Das wäre ein Problem für die nukleare Abschreckung, wie ein Expertenpapier zuletzt warnte. Aber es könnte die verbliebenen NATO-Partner auf dem Kontinent auch mehr oder minder handlungsunfähig machen. Denn gerade bei wichtigen militärischen Fähigkeiten sind die europäischen NATO-Staaten weiter auf die USA angewiesen. Fachleute sprechen von „strategic enablers“.
Der Verteidigungs- und Rüstungsexperte Max Becker von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik nennt da etwa „Aufklärung und Überwachung, die Fähigkeit zu Deep Precision Strikes oder den strategischen Lufttransport“. Gerlinde Niehus, bis 2024 NATO-Vizedirektorin für Sicherheitskooperation, beschrieb das Problem der europäischen Armeen zuletzt bei der Ukraine-Konferenz „Cafe Kyiv“ plastisch. Es gehe um „Nerven und Skelett“ eines Körpers. Wenn mit einem Rückzug der USA „das Skelett erodiert und die Nerven keine Signale mehr wahrnehmen, wird der Körper mit seinen einzelnen Bestandteilen ziemlich nutzlos“, warnte sie.
Vom Schützen bis zum General: Das sind die Dienstgrade der Bundeswehr
Becker erkennt zwar Überlegungen, wie schnell man kritische Fähigkeiten der Amerikaner schrittweise ersetzen kann. So europäisiere man etwa die Kommandostrukturen der NATO. Ob Europa auf Sicht in der Lage ist, bei der eigenen Verteidigung in eine mögliche „große Lücke“ der USA zu springen, müsse aber „die Zeit zeigen“. Denn der Experte sieht eine bedenkliche Leerstelle. Ihm fehle „eine Debatte darüber, welche vier bis fünf kritischen Fähigkeiten uns fehlen, um uns verteidigen zu können, wenn sich die USA konventionell aus Europa zurückziehen, und wie wir diese gemeinsam und möglichst schnell beschaffen können.“ Eine Experten-Diagnose lautet ohnehin: Europa hat Probleme bei der Beschaffung von Militärmaterial.
Mehr Europa gegen Trumps Verteidigungs-Lücke: Experte rügt Pistorius‘ Ministerium – „unverständlich“
Eine Teillösung – neben größeren Produktionskapazitäten – könnte nach Ansicht Beckers oder auch des IfW Kiel generell „mehr Europa“ lauten. Man wisse „seit Jahren“, europäische Zusammenarbeit sei günstiger und könne „Interoperabilität schaffen“, sagt Becker. Heißt: Verschiedene Armeen hätten dasselbe Gerät und könnten direkter kooperieren. Projekte gibt es, etwa zwischen Norwegen und Deutschland, wie der norwegische Verteidigungsminister Tore Sandvik im Interview erklärte.
Doch insgesamt läuft es in dieser Hinsicht nicht gut genug, wie Becker andeutet. Ausgerechnet das Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr mache die Bemühungen eher zur nationalen Angelegenheit, sagt er. Auch beim „SAFE“-Programm der EU zeige sich vor allem Skepsis des Verteidigungsministeriums. Die „SAFE“-Kredite seien für Deutschland zwar nicht relevant. Aber von Rüstungs-Rahmenverträgen, die in Zusammenhang mit SAFE verhandelt werden, könne das Land profitieren: „Da sehe ich keine Bewegung im Bundesverteidigungsministerium“, sagt Becker. Das könne „ein großes Problem“ werden. Aus seiner Sicht sei „unverständlich“, warum man sich nicht auf mehr gemeinsame Beschaffung konzentriere – zumindest bei den „strategic enablers“.
„Wie wehrhaft ist Deutschland?“
Teil 1: „Sicherheit zählt zu den Kernaufgaben des Staates – aber Versäumnisse reichen weit zurück“
Teil 5: „Keine Einzelfälle“ – Soldaten erzählen: Was bei der Bundeswehr trotz Zeitenwende noch schiefläuft
Mit einer Hoffnung räumt Becker indes auf: Es sei zwar richtig und wichtig, mehr Material in Europa zu kaufen. Etwa, um den Markt zu stärken. Sich sehr kurzfristig komplett von den USA zu entkoppeln, sei aber nicht realistisch. „Selbst europäische Systeme sind über die Lieferketten eng mit den Vereinigten Staaten verwoben. Wenn der Motor eines europäischen Kampfjets aus den USA kommt, dann gibt es immer noch einen Hebel, etwa, indem Exportgenehmigungen verweigert werden.“
Bundeswehr-Probleme: Nicht nur Material, sondern auch Menschen – dieses Personal haben wir nicht
Es braucht aber nicht nur Material – sondern auch Menschen, wie Becker betont. „Für die Flugabwehr sollen in den nächsten Jahren bis zu 600 ‚Skyranger 30‘ in Dienst gestellt werden. Diese 600 Systeme müssen von jeweils drei Menschen bedient werden. Und dieses Personal haben wir nicht“, warnt er. Mit der nun gewählten Wehrpflicht-Lösung habe man wohl eine Chance verpasst: Die Bundeswehr werde in den kommenden Jahren „viel mehr in die Mitte unserer Gesellschaft rücken müssen“. „Ich wünsche mir eine offene Debatte über die Bedrohungslage, über Ziele und über die notwendigen Fähigkeiten und Mittel“, sagt Becker. „Dazu gehören eben auch Menschen.“ Je näher das Jahr 2029 und damit der mögliche Zeitpunkt eines Angriffs Russlands auf die NATO rücke, desto größer werde „die Bedrängnis, in der wir diese Debatte führen müssen.“
Dabei scheint das Bewusstsein in Deutschland zu wachsen. „Große Teile der Bevölkerung und Politik haben mittlerweile einen ziemlich klaren Blick auf die Bedeutung und Bedrohung, die von einem imperialen Russland für unsere Sicherheit ausgeht, aber auch auf die zunehmenden Unsicherheiten in den transatlantischen Beziehungen“, sagt Becker. Das betonte auch der Militärsoziologe Timo Graf im Gespräch mit unserer Redaktion. Er sieht in seinen Umfragedaten sogar ausreichend Bereitschaft, selbst das Land zu verteidigen. „Hinsichtlich der Wehrbereitschaft der deutschen Bevölkerung schlafe ich nachts wirklich ruhig“, erklärte er.
Doch in der Realität ist die Personalfindung vorerst weiter das „größte Problem der Bundeswehr“, wie der Wehrbeauftragte Henning Otte (CDU) gerade erst einräumte. Parteifreund und Bundeswehr-Oberst a.D. Roderich Kiesewetter sieht einen möglichen Zusammenhang mit dem „Wie“ der Aufrüstung: Er moniert einen Mangel an moderner Drohnenabwehr. In einer „postheroischen Gesellschaft“ werde man nur schwer Soldaten finden, die in Panzern eingesetzt werden wollen. „Weil sie wissen: Über 90 Prozent der Kampf- oder Schützenpanzer in der Ukraine werden durch Drohnen zerstört.“
Kiesewetter zweifelt auch am Handlungswillen einiger Politiker. Das Problem zeige sich zum Beispiel an mangelnden Aufträgen für die deutsche Rüstungsindustrie, sagt er. Viele im politischen Bereich glaubten nicht, dass der Krieg in der Ukraine noch lange weitergehe. „Es gibt bei einigen den Gedanken: Vielleicht willigt die Ukraine in einen Diktatfrieden ein, vielleicht sparen wir uns die 500 Milliarden Euro.“ Becker stimmt Deutschland indes auf einen längeren Prozess ein: „Die Zeitenwende wird nicht mit einem klaren Endpunkt abgeschlossen sein – sie wird die nächsten Dekaden prägen.“ (Quellen: Roderich Kiesewetter, Max Becker, Panel Cafe Kyiv, eigene Recherchen)
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